Krise wegen Rentenreform in Frankreich: Präsident Macron bleibt hart – aber wie will er weiterregieren?

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Krise wegen Rentenreform in Frankreich: Präsident Macron bleibt hart – aber wie will er weiterregieren?
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Keine Reue, kein Zugehen auf die Gegenseite. Das ist die Botschaft eines Präsidenten, der mit sich zu sehr im Reinen ist. Ein Kommentar. Macron

Da muss man schon schlucken angesichts der Hunderttausenden Demonstranten, die auch in der Provinz seit Wochen friedlich protestieren. Und wenn sein Interview am Mittwoch in den mittäglichen Fernsehnachrichten die Lage beruhigen sollte, war diese Vorlage kontraproduktiv.

Eine Regierungsumbildung, Neuwahlen oder ein Referendum über das Rentengesetz hat Macron gleich ausgeschlossen. Den eigenen Abgeordneten hat er eine Pause verordnet – sie sollten einige Wochen in ihren Wahlkreisen die Lage beruhigen. Im Frnsehen war dann ein unaufgeregter, energiegeladener Präsident zu erleben, der ein klares Programm hat und sich nicht aufhalten lassen will – auch nicht von unwilligen Parlamenten oder zornigen Sozialpartnern. „J´asssume“ – „ich stehe dazu“, ist seine Antwort auf alle Fragen, ob das Vorgehen bei der umstrittenen Rentenreform nötig und klug gewesen sei.

Teilweise mit Wasserwerfern gehen die Sicherheitskräfte gegen Demonstranten vor, die die Rentenreform und deren Durchboxen am Parlament vorbei ablehnen.Die Rentenreform war ein wirtschaftlich notwendiges Übel. Das Thema ist für ihn endgültig abgehakt, wenn der Verfassungsrat, den die Premierministerin selbst angerufen hat, es als legitim erklärt, dass über die umstrittene Reform nicht im Parlament abgestimmt wurde.

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