Duo wollte die Kaffeesteuer in Höhe von 4.780 Euro sparen. Freimengen sind nur für persönlich durch Privatpersonen eingeführte Mengen von bis zu zehn Kilogramm abgabenfrei.
Duo wollte die Kaffeesteuer in Höhe von 4.780 Euro sparen. Freimengen sind nur für persönlich durch Privatpersonen eingeführte Mengen von bis zu zehn Kilogramm abgabenfrei.Auf der Ladefläche des kontrollierten befanden sich in Säcken 1.000 Kilogramm löslicher Kaffee.Sie fuhren damals in Leichenwagen, versteckten den Kaffee in Benzintanks oder sogar in den Autoreifen, mit denen sie über die Grenze krochen.
Da für die Einfuhr von Kaffee keine erforderliche Bewilligung des zuständigen Hauptzollamts vorlag und die entstandene Kaffeesteuer in Höhe von 4.780 Euro nicht entrichtet werden konnte, wurde gegen die beiden Tatverdächtigen ein Steuerstrafverfahren eingeleitet und der Kaffee zum Zwecke der Sachhaftung sichergestellt. Am Folgetag konnten die Beteiligten gegen Entrichtung der fälligen Kaffeesteuer die Ware wieder übernehmen.
Bei der Kaffeesteuer handelt es sich um eine nicht EU-weit harmonisierte Verbrauchsteuer, die nur in einigen EU-Ländern erhoben wird. Sie beträgt 2,19 Euro pro Kilogramm Röstkaffee und 4,78 Euro für pro Kilogramm löslichen Kaffee. Darüber hinaus unterliegen auch kaffeehaltige Waren der Kaffeesteuer.
„Alle gewerblichen Einfuhren sind dem Hauptzollamt anzuzeigen. Bei Einfuhren über zehn Kilogramm wird von der Gewerblichkeit ausgegangen“, erklärt Stefan Frisch, Pressesprecher beim Hauptzollamt Krefeld.
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