Nicht nur der Kongress zerlegt gerade die Umweltagenda von Lula da Silva – auch in der Koalition ist Klimaschutz umstritten. Das schadet dem Ansehen von Brasiliens Präsidenten in Europa.
„Ohne Lateinamerika werden wir die Klimakrise nicht aufhalten können“, richtete sie aus. Und sie schickt auch gleich eine Mahnung mit: „Im Amazonasgebiet geht jede Minute eine Fläche des Regenwaldes, die drei Fußballfeldern entspricht, in Flammen auf oder wird durch Kettensägen abgeholzt. Das geht uns alle an.“
Denn der mit einer konservativen Mehrheit besetzte Kongress wird alles daransetzen, die geplante Umweltpolitik der Regierung zu blockieren. Und auch in der Links-Mitte-Koalition Lulas herrscht kein Konsens über Klimaschutzmaßnahmen. Lula will Brasilien wieder zu einer Nation machen, die sich aktiv für die Klimapolitik engagiert. Unter dem Vorgänger Jair Bolsonaro war das Land wegen dessen desaströser Umwelt- und Amazonaspolitik international scharf kritisiert worden.Die deutsche Ministerin pocht auf mehr Umweltschutz im Amazonas.
Für die Politikbeobachter der Denkfabrik Eurasia ist nun klar: „Der Kongress wird eines der größten Hindernisse für Lulas Umweltagenda sein.“Dazu passt, dass die Abgeordneten gerade der Ministerin für indigene Völker, Sônia Guajajara, das Recht entzogen haben, Reservate zu demarkieren, also indigene Territorien abzugrenzen.
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