Klassenfahrten muss das Jobcenter für Kinder in Grundsicherung bezahlen, doch gilt das auch für Projekte auf dem Schulgelände? Ein Streit um zehn Euro wurde nun vom Bundessozialgericht entschieden.
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Damit bekam eine zum Streitzeitpunkt siebenjährige Grundschülerin aus dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz recht. Das Kind und seine alleinerziehende Mutter standen im Hartz-IV-Bezug. Als die Schule 2018 ein einwöchiges Zirkusprojekt auf dem Schulgelände organisierte, wurde dort auch ein Zirkuszelt aufgebaut. Die Kinder sollten für die Teilnahme zehn Euro bezahlen.Das Geld wollte sich die Schülerin vom Jobcenter zurückholen.
Dem folgte noch das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 5. April 2022 . Solche Eintrittsgelder und Nutzungsentgelte für den Besuch von Freizeit-, Sport- und Kulturbedarf seien bereits hinreichend im Regelbedarf enthalten.Das BSG hob diese Entscheidung jedoch auf und sprach der Klägerin die Kostenerstattung für die Teilnahme an dem einwöchigen Schulprojekt in Höhe von zehn Euro zu.
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