Die Ampel ist zuletzt alles andere als geräuschlos aufgetreten. Mit vermeintlicher Harmonie bei Streitthemen könne man nichts herausholen, sagt der SPD-Generalsekretär.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält kontroverse Debatten in der Koalition für notwendig, um Ziele seiner Partei durchzusetzen. Die SPD dürfe «nicht einfach nur treudoof abarbeiten, was wir uns im Koalitionsvertrag aufgeschrieben haben, sondern auch neue Impulse bringen», sagte er im ARD-«Morgenmagazin».
Mit vermeintlicher Harmonie bei Streitthemen könne man nichts herausholen. «Wir müssen um den richtigen Weg streiten. Und es muss auch mal dabei knirschen, wenn es für die richtige Sache ist», machte Kühnert deutlich. Konkret nannte er sie von seiner Partei geforderten Mietpreisbremse fest, was die mitregierende FDP kritisch sieht.
Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung hat in den vergangenen vier Wochen weiter abgenommen. Das geht aus einer Umfrage von infratest dimap für den ARD-«Deutschlandtrend» hervor. Nur 19 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sehr zufrieden oder zufrieden. Zudem kommt die SPD in der Sonntagsfrage mit nur 16 Prozent auf Platz drei hinter Union und AfD.
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