Keine Wärmepumpe bei Fernwärmeausbau: Habeck plant offenbar Ausnahme im Heizungsgesetz

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will einem Medienbericht zufolge eine wichtige Ausnahme beim von ihm geplanten Einbauverbot von Öl- und Gasheizungen zulassen. Heizungsgesetz

voranzutreiben. Wir brauchen jetzt klare Perspektiven für Nah- und Fernwärme statt weiter einseitige Priorität für die Pumpe“, sagte Jung der „Augsburger Allgemeinen“. Habeck und Bauministerin Klara Geywitz „müssen vom Gipfel mit neuen Horizonten kommen, sonst geht danach das Tal der Tränen weiter.“Die Biomasse würde Jung zufolge eine zu beschränkte Rolle bei der Fernwärme spielen.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki zeigt sich optimistisch zu einem Kompromiss in der Debatte um das Heizungsgesetz. „Es wird noch verhandelt, und ich glaube, wir befinden uns auf einem wirklich guten Weg“, sagte der Bundestags-Vizepräsident am Sonntagabend in der ZDF-Sendung „Berlin Direkt“. „Wir werden morgen sehen, ob es zu einem Ergebnis geführt hat, so dass wir das im Bundestag in erster Lesung beraten können.

In der Ampel-Koalition ringen derzeit vor allem FDP und Grüne um einen Kompromiss. Die Grünen pochen darauf, ihn noch vor der Sommerpause im Parlament zu beschließen. Kubicki sagte, das sei technisch noch möglich, aber nicht so entscheidend. Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit. Deshalb sei es wichtig, dass sich die Ampel als Ganzes bei diesem Thema keinen Fehler mehr erlaube.

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