Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat sich am Dienstag offen für den geplanten 'Vorarlberg-Kodex' und ähnliche Initiativen der Bundesländer gezeigt. 'Alles, was Asylberechtigte in den Arbeitsmarkt und nicht ins Sozialsystem bringt, ist unterstützenswert und hilft'.
Innenminister Gerhard Karner hat sich am Dienstag offen für den geplanten"Vorarlberg-Kodex" und ähnliche Initiativen der Bundesländer gezeigt."Alles, was Asylberechtigte in den Arbeitsmarkt und nicht ins Sozialsystem bringt, ist unterstützenswert und hilft".
Tirols Landeshauptmann Anton Mattle , der sich bereits am Vortag offen für den Vorschlag aus Vorarlberg gezeigt hatte, erinnerte indes an eine"Onboarding-Stelle", die Tirol im September eingerichtet habe."Wir wollen Menschen, die eine Chance auf einen positiven Asylbescheid haben, auf dem Weg in den Arbeitsmarkt unterstützen", so Mattle zur APA. Dabei handle es sich jedoch im Gegensatz zum Vorarlberger Vorschlag um eine"freiwillige Maßnahme".
Im September hatten sich die Flüchtlingsreferenten bei einer Konferenz in Kärnten dafür ausgesprochen, Asylwerber zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten. Geeinigt hatten sich die Bundesländer darauf, dass das Innenministerium ein Modell erarbeiten soll, das die derzeitige Regelung - sie sieht Mitarbeit im Quartier oder im Auftrag von Ländern und Kommunen vor - auf gemeinnützige Organisationen ausdehnt.
In Vorarlberg sollen Asylwerber künftig - wenn es nach den Vorstellungen der Regierungspartei ÖVP geht - schon bei der Übernahme in die Grundversorgung den in Ausarbeitung befindlichen Kodex unterschreiben. Als einziges Bundesland biete man kostenlose Deutschkurse. Dafür erwarte man im Gegenzug, dass Asylwerbende sich bei Gemeinden oder Vereinen zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten, hatte ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück vergangene Woche betont.
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