Die Generaldebatte im Bundestag ist traditionell wie eine gute Soap: Eigentlich geht es um Haushaltsfragen, aber die Opposition nutzt sie sehr gern zum Schlagabtausch mit der Regierung. Die Hauptdarsteller: Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz.
Es geht erneut heiß her im Deutschen Bundestag: Auf der einen Seite Friedrich Merz, der CDU-Chef, der dem Kanzler in den vergangenen Monaten immer wieder Führungsschwäche vorgeworfen hat. Und die Pläne der Ampel regelmäßig zerpflückt. Auf der anderen Seite ebenjener Kanzler Scholz, der die Vorgängerregierung für viele Versäumnisse verantwortlich macht – und immer wieder klarmachen will: Wir haben jetzt alles im Griff.
Am Mittwoch ging es dann um das angekündigte Sondervermögen von 100 Milliarden für die Bundeswehr: Merz ging auf die große „Zeitenwende“-Rede des Kanzlers kurz nach dem russischen Überfall der Ukraine ein. Seitdem seien viele Chancen von der Ampel verpasst worden.
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