Der Kampf gegen nazistische Bestrebungen hat künftig Verfassungsrang. Auf eine Ersatzformulierung für den umstrittenen Rasse-Begriff konnten sich die Parteien allerdings nicht einigen.
Im Land Bremen ist künftig nicht nur der Staat, sondern auch jeder Einzelne verpflichtet, antidemokratischen Bestrebungen die Stirn zu bieten.
Das gilt insbesondere für die Wiederbelebung, Verherrlichung oder Rechtfertigung des Nationalsozialismus, aber auch für den Kampf gegen rassistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Aktivitäten. Eine entsprechende Änderung der Landesverfassung hat die Bürgerschaft am Mittwoch in namentlicher Abstimmung einmütig beschlossen.
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