Im Konflikt zwischen der EU und Moskau um die russische Exklave Kaliningrad hat Bundeskanzler Scholz für eine Deeskalation plädiert.
Bei der Umsetzung der westlichen Sanktionen sei zu beachten, dass es hierbei um den Warenverkehr zwischen zwei Teilen Russlands gehe, sagte Scholz am Rande des NATO-Gipfels in Madrid. Es sei Sache der Europäischen Union, die notwendigen Rahmenbedingungen zu setzen.
Hintergrund ist das Vorgehen Litauens, das seit Mitte Juni den Transit von Waren per Bahn nach Kaliningrad über sein Territorium untersagt. Konkret geht es etwa um Metalle und Baumaterialien. Die Regierung in Vilnius argumentiert, sie setze damit lediglich die gegen Russland verhängten Strafmaßnahmen um. Der Kreml kritisiert die Beschränkungen dagegen als illegal und feindselig.
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