Kabinett beschließt Pflicht für Wärmeplanung in Kommunen

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Alle Kommunen in Deutschland sollen nach dem Willen des Bunds in den nächsten Jahren Pläne für klimafreundliches Heizen vorlegen - der Gesetzentwurf wurde heute beschlossen. Eigentümer sollen so Gewissheit erlangen, ob sie selbst tätig werden müssen.

gelegt: Das Kabinett stimmte am Mittwoch für einen Gesetzentwurf zur kommunalen Wärmeplanung, die wiederum an das Gebäudeenergiegesetz geknüpft ist. Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibende sollen so Gewissheit über die künftige Wärmeversorgung vor Ort erlangen und darüber, ob sie ihre Heizung anpassen müssen.

Die Wärmeplanung soll mit dem Gesetz flächendeckend für alle Bundesländer Pflicht werden: Großstädte ab 100.000 Einwohnern müssen dann spätestens ab Juli 2026 eine solche Planung vorlegen, kleinere Städte und Gemeinden ab Juli 2028. Für Kommunen mit weniger als 10.000 Einwohnern sollen lockerere Vorgaben gelten, kleine benachbarte Gemeindegebiete dürfen dabei zusammenarbeiten.

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