Jedes Jahr erhalten Partei-Stiftungen über 660 Millionen Euro – aber wofür eigentlich?

United States News News

Jedes Jahr erhalten Partei-Stiftungen über 660 Millionen Euro – aber wofür eigentlich?
United States Latest News,United States Headlines
  • 📰 berlinerzeitung
  • ⏱ Reading Time:
  • 21 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 12%
  • Publisher: 74%

Jede der großen etablierten Parteien in Deutschland unterhält eine parteinahe Stiftung. Diese bekommen vom Steuerzahler viel Geld. Was finanzieren CDU, SPD, Grüne und FDP damit?

Seit Jahren steigen die Mittel für die Stiftungen, von denen in Deutschland außerhalb des politischen Betriebs wenige etwas mitbekommen. So wuchsen die Zuwendungen des Bundes an die politischen Stiftungen von 295 Millionen Euro im Jahr 2000 um 43,5 Prozent auf 423,2 Millionen Euro im Jahr 2011. Von 2005 bis 2014 stiegen die Etats insgesamt um fast 50 Prozent. 2017 stieg der Betrag weiter auf 581,4 Millionen Euro.

Als Richtschnur gilt ein Karlsruher Urteil aus dem Jahr 1986. Darin heißt es: „Alle dauerhaften, ins Gewicht fallenden politischen Grundströmungen in der Bundesrepublik Deutschland [müssen] angemessen berücksichtigt“ werden.Hehre Ziele verfolgen die Parteien nach eigenen Angaben. So heißt es beispielsweise auf der Website der SPD-nahen Ebert-Stiftung: „Wir stehen für Werte.

We have summarized this news so that you can read it quickly. If you are interested in the news, you can read the full text here. Read more:

berlinerzeitung /  🏆 10. in DE

United States Latest News, United States Headlines

Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.

Nach AfD-Klage: Bundesverfassungsgericht will neue StiftungsförderungDas Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass ein Ausschluss der Afd-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung unzulässig ist. Die Richter verlangen ein eigenes Gesetz, das die Finanzierung von Stiftungen regeln soll.
Read more »

AfD-Stiftung könnte noch dieses Jahr 70 Millionen Euro Steuergelder erhaltenAfD-Stiftung könnte noch dieses Jahr 70 Millionen Euro Steuergelder erhaltenAm Mittwoch entscheidet das Bundesverfassungsgericht zur Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Kritiker warnen vor „rechtsextremer Kaderschmiede“ AFD Steinbach Stiftung
Read more »

Schwerer Vorwurf gegen Ampel: Verschafft sie der AfD-Stiftung Millionen?Schwerer Vorwurf gegen Ampel: Verschafft sie der AfD-Stiftung Millionen?Kurz vor der Entscheidung der Verfassungsrichter greifen zwei Organisationen die Ampel-Parteien an. Sie werden bezichtigt, nichts gegen das Erstarken der AfD-nahen Erasmus-Stiftung zu tun.
Read more »

Fördergelder: Das Problem mit der Desiderius-Erasmus-StiftungFördergelder: Das Problem mit der Desiderius-Erasmus-StiftungDas Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe urteilt am Mittwoch über die Förderung der AfD-nahen DesideriusErasmusStiftung. Kritiker:innen warnen vor einer staatlich finanzierten rechten Kaderschmiede.
Read more »

Vor Urteil: Förderung für AfD-nahe Stiftung?Vor Urteil: Förderung für AfD-nahe Stiftung?Bisher haben die anderen Parteien verhindern können, dass die Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen aus dem Bundeshaushalt bekommt. Aber die Förderkriterien sind angreifbar.
Read more »

Die Lage am Morgen: Muss die Republik eine Rechtsaußen-Stiftung finanzieren?Die Lage am Morgen: Muss die Republik eine Rechtsaußen-Stiftung finanzieren?Das Bundesverfassungsgericht urteilt im Fall einer AfD-nahen Stiftung. Kurz vor dem Jahrestag des russischen Überfalls ist viel in Bewegung. Und in Bayern trifft sich die Politik auf ein Bier. Das ist die Lage am Mittwoch.
Read more »



Render Time: 2025-03-12 16:16:12