Italien: Meloni als Ministerpräsidentin vereidigt
den Eid ab. Auch die Ministerinnen und Minister ihres Kabinetts wurden im Quirinalspalast in Rom eingeschworen.
Italien wird zukünftig von einer rechten Regierung bestehend aus den Fratelli, der konservativen Forza Italia von Ex-MinisterpräsidentIn den letzten Jahren ist die Politikerin an allen Männern vorbeigezogen und das Gesicht der Rechten in Italien geworden.Am Sonntag ist eine Übergabe zwischen der neuen Regierungschefin Meloni und ihrem Vorgänger Mario Draghi geplant, außerdem kommt der Ministerrat zu einer ersten Sitzung zusammen.
Unter der neuen rechten Regierung dürfte Italiens Haltung beim Thema Migration ablehnender werden. Das Bündnis betonte zudem, sich stärker für die Interessen Italiens einsetzen zu wollen. Melonis Haltung zur EU löste in Europa bereits Sorgen aus. Unlängst erklärte sie aber, Italien werde voll und ganz Teil Europas und der Atlantischen Allianz bleiben.
Fratelli d’Italia hat die Wahl klar gewonnen. Nun aber folgen entschiedene Tage in Rom, denn die Regierungsbildung muss voran kommen – dabei geht es auch um Posten.Der umkämpfte Posten im Justizministerium ging an den Fratelli und Ex-Staatsanwalt Carlo Nordio. Berlusconi hatte lange darum gerungen, seine Vertraute Maria Elisabetta Casellati dort einzusetzen. Sie wird nun Reform-Ministerin. Das wichtige Finanzministerium übernimmt der Lega-Politiker Giancarlo Giorgetti.
Die Regierung der nationalen Einheit unter dem scheidenden Ministerpräsidenten Mario Draghi war im Juli kollabiert, weil ihr Salvini, Berlusconi und der Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, Giuseppe Conte, bei einer Vertrauensabstimmung die Unterstützung versagten. Dies veranlasste Mattarella, das Parlament aufzulösen und den Weg für vorgezogene Neuwahlen zu ebnen.