In der Nacht auf Montag gab es in Israel wieder Massenproteste gegen die umstrittene Justizreform. Nun wird sie gestoppt.
ufolge am Montagvormittag einen Stopp der umstrittenen Justizreform ankündigen. In der Nacht hatte sich Netanyahu mit mehreren Ministern seiner Koalition beraten.unter Berufung auf Quellen aus Netanyahus Umfeld berichtet, soll die Ansprache voraussichtlich um 10.00 Uhr Ortszeit sein. Das Büro des Regierungschefs wollte dies zunächst nicht bestätigen.
Zehntausende Menschen strömten in der Nacht in Tel Aviv auf die Straße. Vor dem Parlament wurde auch Montagfrüh demonstriert.Der israelische Staatspräsident Yitzhak Herzog hat die Regierung im Vorfeld aufgefordert, die heftig umstrittene Justizreform zu stoppen.Zuvor hatte Galant sich für eine Unterbrechung des Gesetzgebungsverfahrens für die geplante Justizreform ausgesprochen.
"Um der Einheit des israelischen Volkes willen, um der Verantwortung willen, fordere ich Sie auf, den Gesetzgebungsprozess sofort zu stoppen", schrieb Herzog auf Twitter. Laut Medienberichten habe sich Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von Sonntagabend bis tief in die Nacht mit mehreren Ministern seines Kabinetts zu einem möglichen Reformstopp beraten, berichtete die"Jerusalem Post".
An dem Krisengespräch in seinem Büro nahmen demnach Justizminister Jariv Levin, Finanzminister Bezalel Smotrich, Bildungsminister Joav Kisch und der für strategische Fragen zuständige Minister Ron Dermer teil. Unter Berufung auf Quellen innerhalb von Netanjahus Likud-Partei schrieb die Zeitung weiter, Dermer und Kisch hätten versucht, den Regierungschef zur Aussetzung der Reform zu bewegen.Justizminister Levin hingegen habe unter Androhung seines Rücktritts darauf bestanden, das Gesetzesvorhaben gegen alle Widerstände durchzuziehen.
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