Netanjahu unter Druck: Israel: Reform-Proteste eskalieren – Armee in Bereitschaft
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.Beratungen über Reformstopp: Gibt sich Netanjahu geschlagen?
Der massive Widerstand könnte seine Wirkung nicht verfehlen. Netanjahu soll sich zusammen mit wichtigen Ministern seines Regierungskabinetts bis spät in die Nacht zu Montag über einender Justizreform beraten haben. Das berichtete die"Jerusalem Post" unter Berufung auf Quellen aus Regierungskreisen von Netanjahus Likud-Partei.
"Die Menschen sind von tiefer Angst ergriffen", erklärte er weiter. Sicherheit, Gesellschaft und Wirtschaft seien bedroht. „Die Augen des ganzen Volkes von Israel sind auf Sie gerichtet“, appellierte er an Netanjahu gerichtet.der Reform kritisieren das Projekt als Aufhebung der Gewaltenteilung zu Gunsten der Regierung. Schon eine einfache Mehrheit soll laut dem Gesetzesentwurf genügen, um eine Entscheidung des obersten Gerichtshofs zu übergehen.
Verteidigungsminister Galant hatte die Regierung zum Dialog mit Kritikern aufgerufen. Galant, der Netanjahus Likud-Partei angehört, warnte, dass dieSicherheitsexperten befürchten, dass Feinde Israels wie der Iran, die libanesische Hisbollah-Miliz oder militante Palästinenserorganisationen die innenpolitischen Konflike für einen Angriff nutzen könnten.
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