Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Svenja Appuhn, kritisiert die bisherige Iran-Politik Deutschlands und betont die Gefährlichkeit des iranischen Regimes. Nach dem Angriff des Iran auf Israel wird in Deutschland über mögliche diplomatische Konsequenzen diskutiert.
Der iranische Angriff auf Israel verstärkt die Dringlichkeit einer Zeitenwende für die deutsche Iran- Politik .Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Svenja Appuhn, sagt ZDFheute: "Die bisherige Iran- Politik war keine ausreichende Antwort darauf, wie gefährlich das iranische Regime ist – sowohl für die ganze Region, als auch die eigene Bevölkerung.“
In ihr heißt es, das iranische Mullah-Regime verfolge die Vernichtung Israels. Die Unterzeichner kritisieren, dass die sogenannte Islamische Revolutionsgarde des Irans nicht auf der Terrorliste derDie Jugendverbände fordern auch die Schließung des. Es diene laut Hamburger Verfassungsschutz als Außenposten des iranischen Mullah-Regimes. In der Erklärung heißt es:
In Hamburg wurden heute die Räume des Islamischen Zentrums durchsucht, das seit Jahrzehnten vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Insgesamt gab es Razzien in sieben Bundesländern.Harte Sanktionen gegen das Mullah-RegimeDirekte Unterstützung der iranischen oppositionellen Zivilgesellschaft Die Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen, die dem Regime nahestehen, müssten unterbunden werden. Wissenschaft könne zwar Brüclen bauen, dürfe aber nicht zu einem Technologietransfer in einen Terrorstaat führen, heißt es. Der RCDS-Vorsitzende Lukas Honemann sagt ZDFheute:
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