In Berlin ist ein neuer Volksentscheid gestartet worden. Das Ziel: Die Stadt soll 77 Prozent mehr Bäume erhalten als bisher. Wie der Baumentscheid gehen soll.
In Berlin ist ein neuer Volksentscheid gestartet worden. Das Ziel: Die Stadt soll 77 Prozent mehr Bäume erhalten als bisher. Wie der Baumentscheid gehen soll.Hilfe für ein zartes Pflänzchen: Berlin soll in den kommenden Jahren 340.000 neue Bäume erhalten. Dem soll das Wahlvolk in zwei Jahren zustimmen.hat ihren finalen Entwurf für ein sogenanntes Bäume-Plus-Gesetz vorgestellt.
Grundlage für die Definition von Hitzevierteln ist die unter Städteplanern übliche Unterteilung Berlins in 542 sogenannte Planungsräume. In jedem leben etwa 5000 Menschen. Nach Berechnung der Klimaaktivisten sind fast ein Viertel dieser Planungsräume besonders belastet. Diese Zahlen ergäben sich aus dem Umweltgerechtigkeitsatlas der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz.
Doch werden all die Zahlen, Daten, Fakten und drastischen Worte auch greifen und durchdringen? Am Montag reichte die Initiative ihren Gesetzesentwurf bei der Senatsinnenverwaltung zur Kostenschätzung ein. Dies ist Voraussetzung für einen Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens. Dafür sind 20.000 Unterschriften notwendig.Doch wie teuer könnte das gesamte Vorhaben werden? Die Klimaaktivisten selbst sprechen von „drei- bis vierstelligen“ Millionen-Kosten für die Stadt.
Doch es sind nicht nur die Kosten, die ein Baum-Gesetz zum Zankapfel machen dürften. Bei der Wahl 2026 stehen – wenn man so will – auch die Neubaupläne des schwarz-roten Senats zur Abstimmung. Geplant sind jährlich 20.000 neue Wohnungen, tatsächlich werden derzeit nur 16.000 erreicht. jüngst das Schneller-Bauen-Gesetz vorgelegt, das Hürden für Neubau abbauen will.
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