Hubert Aiwanger ist drauf und dran, zur Kultfigur zu werden. Wie er das sieht, welche Probleme es beim Mobilfunkausbau gibt und wie Bayern die Klimaziele erreichen will, sagt HubertAiwanger im Interview mit bachmeier_uli.
, bei der Krankenhausreform, bei der Atomkraft. Das erwartet der Bürger schlichtweg, dass man sich zu diesen Dingen äußert. Ich bin überzeugt, dass das in die Meinungsbildungsprozesse auf Bundesebene einfließt. Auch zur Thematik der Zuwanderung äußern wir uns im Landtagswahlkampf. Das kann man nicht einfach ausblenden.Mobilfunkausbau
. Sie haben Druck auf die Anbieter gemacht und sogar eigene Messgeräte losgeschickt, um die Qualität der Versorgung zu überprüfen. Aber der Fortschritt hält sich in Grenzen. Es gibt inWas heißt da fehlen? Wir haben aktuell eine Abdeckung von etwa 90 Prozent, und das müssten 99 oder 100 Prozent werden. Ich bin da nach wie vor nicht zufrieden.
Ihr Förderprogramm scheint nicht so schnell zu wirken. Bisher steht eine Handvoll Masten, die vom Freistaat gefördert wurden.Ja, das dauert leider Jahre. Wir haben jetzt über 100 Förderbescheide draußen – jeweils fast eine Million Euro pro Mast. Aber die Praxis ist kompliziert. Da geht es zwischen Kommunen und Mobilfunkbetreibern hin und her. Mal plant eine Kommune, dann taucht doch wieder ein Anbieter auf, der das eigenwirtschaftlich machen will.
Anspruch und Wirklichkeit klaffen offenbar auch in der Klimapolitik auseinander. Der Bund will bis 2045,zuletzt sogar wieder gestiegen. Wie sollen denn die Ziele erreicht werden?
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