Heftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal erwartet

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Lange galt Portugal als Bollwerk gegen Rechtsextreme. Doch Korruption, Wohnungsnot und andere sozialwirtschaftliche Probleme könnten diesem Status bei der Parlamentswahl ein endgültiges Ende setzen.

Pedro Nuno Santos - Portugal erwartet ein knappes Rennen zwischen den regierenden Sozialisten um Pedro Nuno Santos und den Konservativen. - Foto: Joao Henriques/AP/dpa

Die vorgezogene Parlamentswahl in Portugal steht heute im Zeichen der Sorge und der Ungewissheit. Fast alle Umfragen sagten vor der Abstimmung eine Niederlage der noch regierenden Sozialistischen Partei , einen kräftigen Rechtsruck mit nennenswerten Stimmengewinnen für die Populisten von Chega sowie eine sehr schwierige Regierungsbildung voraus.

Wenn die Meinungsforschungsinstitute Recht behalten, wird sich das konservative Bündnis Demokratische Allianz von Spitzenkandidat Luis Montenegro mit 30 bis 35 Prozent der Stimmen knapp vor der PS von Pedro Nuno Santos durchsetzen. Die absolute Mehrheit, die die seit gut acht Jahren regierenden Sozialisten Anfang 2022 errungen hatten, werden die beiden Hauptkonkurrenten demnach allerdings um Längen verpassen.

Wie konnten es die Sozialisten, die im In- und Ausland für das „portugiesische Wunder“ gefeiert wurden, so schnell so weit kommen lassen? Nach den schweren Jahren der Eurokrise hatte Costa Portugal jahrelang sehr solide geführt. Ausgabendisziplin, aber auch soziale Verantwortung zeichneten seine Arbeit aus. Die Wirtschaft wuchs all die Jahre fast immer über EU-Schnitt, die Arbeitslosigkeit wurde stetig zurückgeschraubt.

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