Seit sechs Jahren führte die Eigentümerfirma Räumungsprozesse gegen die Kneipe „Kadterschmiede“ im Haus. Nun ist klar: Sie war niemals rechtsfähig.
Fast sechs Jahre ist es her: Im Februar 2017 verließ der Anwalt der Eigentümer der Rigaer 94, Markus Bernau, das Landgericht als Verlierer. Weil er keine Prozessvollmacht vorlegen konnte – angeblich war sie ihm gestohlen worden – schmetterte das Gericht seinen Antrag auf einen Räumungstitel gegen die besetzte Hinterhofkneipe Kadterschmeide mit einem Versäumnisurteil ab.
Doch schon 2019 ging es in die nächste Runde, erneut vor dem Landgericht. Wer nun vermutete, Bernau und seine Hintermänner hätten irgendetwas gelernt, wurde eines Besseren belehrt. Die Richterin befasste sich gar nicht erst damit, ob die Kneipe legitim betrieben wird, sondern legte dar, dass die Lafone weder ordnungsgemäß geführt, noch Bernau prozessbevollmächtigt sei.
Höchstes Gericht entscheidet Seit dieser Woche ist nun absehbar: Die Eigentümerseite wird diesen auch zukünftig nicht mehr erlangen können. Das Kammergericht, bei dem Bernau Berufung eingelegt hatte, wird die bisherige Rechtsprechung bestätigen. Das geht aus einem Hinweisbeschluss hervor. Das höchste Berliner Gericht ist zu dem Schluss gekommen, „dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat“.
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