„Die russische Wirtschaft wankt“, sagt der Bundeswirtschaftsminister. Problematisch sei aber, dass Güter über Drittstaaten exportiert und so dann nach Russland gelangen würden.
. Zudem sprach er sich dafür aus, auch Uranlieferungen aus Russland auf die Sanktionsliste zu setzen.
Habeck wies Darstellungen zurück, wonach die Sanktionen gegen Russland nicht wirken würden. „Die russische Wirtschaft wankt“, sagte der Minister insbesondere mit Blick auf Bereiche, „wo Hochtechnologie eingesetzt wird“. Dies werde sich noch verstärken. Ein Problem sei aber, dass „Güter, die schon sanktioniert sind, über Drittstaaten exportiert werden und dann nach Russland gelangen“.
Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. „Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden“, forderte Habeck. „Das ist kein Kavaliersdelikt.“ Der Minister verwies auf konkrete Vorschläge aus seinem Ressort für Gegenmaßnahmen, die aus seiner Sicht in das geplante elfte EU-Sanktionspaket aufgenommen werden sollten. So könnten Exportwaren „mit einer Endverbleibskontrolle belegt“ oder auch Firmen sanktioniert werden, die Exportverbote umgehen.
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