Sie wollen den Berliner Verfassungsschutz neu ordnen: Die Delegierten der Berliner Grünen.
Die Berlin er Grüne haben sich auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Sonnabend auf eine Änderung der Struktur des Berlin er Verfassungsschutzes geeinigt. In ihrer jetzigen Form funktioniere die Behörde häufig nicht, heißt es im entsprechenden Leitantrag des Landesvorstandes um Nina Stahr und Philmon Ghirmai. Durch eine „strukturelle Neuordnung“ will die Partei eine „Alternative der bestehenden Verfassungsschutzarchitektur“ schaffen.
Zuvor hatte es einen offenen Brief gegeben, unterschrieben von neun der zwölf Kreisvorstände der Berliner Grünen, in dem einer parteiinternen Strömung, der auch Prinz angehörte, schwere Vorwürfe gemacht wurden. Den „Grünen Realos und Realas in Mitte“, kurz: „GR@M“, wurde in dem Brief die Einschüchterung anderer Mitglieder und eine „Kultur des Misstrauens“ vorgeworfen.Grüne kritisieren Schwarz-Rot scharfDiese Episode hatte tiefe Gräben offenbart.
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