Erst VW, jetzt Biontech: Der Anwalt Tobias Ulbrich scheint ein Faible für mächtige Gegner und die große Bühne zu haben. Ulbrich wurde durch Prozesse rund
um den VW-Abgasskandal bekannt und spezialisierte sich zuletzt auf Impfschäden. Mitte Juni sollte er eine Mandantin in Hamburg beim ersten Prozess gegen den Impfstoffhersteller Biontech vertreten. Er nutzt den Auftritt für die große Inszenierung. Schaut man aber genauer hin, findet man bei dem Juristen einen deutlichen Hang zu Verschwörungstheorien, große Nähe zur „Querdenker“-Bewegung und eine klare Mission, zu der er sich berufen fühlt.
Seine Thesen sind dabei teilweise erschreckend rabiat. In These 58, Gesundheitspolitik, heißt es: „Das Strafrecht ist für derartige neue Straftatbestände, wie die vorgetäuschte Infektion über den PCR-Tests zum Zwecke des Vertriebs von Impfstoffen mit lebenslanger Haft zu versehen.
Doch zum Prozess-Auftakt am Montag, den 12. Juni, kam es nicht. Anwalt Tobias Ulbrich stellte einen Befangenheitsantrag gegen den Richter. Wie die MOPO erfahren hat, kam der Antrag am Freitag vor dem Termin jedoch so spät im Gericht an, dass keiner ihn mehr in Augenschein nehmen konnte. Dadurch erfuhren die Medien nicht rechtzeitig von der Terminaufhebung und erschienen am Montag zahlreich am Sievekingplatz.
Und weiter: „Wir müssen nur eine geringe Wahrscheinlichkeit zwischen Impfung und Schaden darlegen. Die Kausalitätsfrage beantwortet das Gesetz. Das heißt, der Gegner, also der Impfhersteller, ist dafür beweisbelastet, dass sein Vakzin keinen Beitrag zum Schaden geleistet haben kann. Das Gesetz sieht auch unmittelbar vor, wie er das zu tun hat. Er muss nämlich darlegen und beweisen, dass es an etwas anderem gelegen hat.
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