Wirtschaftsminister Habeck will beim Heizungstausch jetzt „pragmatisch“ vorgehen. Doch die Union hält die Mängel des Gesetzes für nicht mehr korrigierbar.
sah man am Montagmorgen auf dem Mountainbike durch Berlin-Mitte flitzen, hinter ihm zwei Bodyguards, ebenfalls auf dem Rad. Der Wirtschafts- und Klimaminister hatte es eilig wegen vieler Partei- und Ministertermine. Ein wenig auf die Bremse scheint Habeck jetzt allerdings bei seinem Heizungsgesetz zu treten. Der Union reicht das jedoch nicht - sie will dem Bürgerfrust daher ein Ventil geben.
In einem Interview hatte Habeck am Wochenende eingeräumt, dass es nicht gelungen sei, die Bedeutung des Gesetzes und auch die soziale Flankierung zu erklären sowie falsche Unterstellungen hinreichend klar zurückzuweisen. Mit Blick auf die anstehenden parlamentarischen Beratungen des vom Bundeskabinett bereits beschlossenen „Gebäudeenergiegesetzes“ meinte der Minister, es sei hinsichtlich des Inkrafttretens - geplant ist Anfang 2024 - „maximal pragmatisch“.
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