Gesundheitsreform im Nationalrat: Opposition fordert mehr Geld

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Lange wurde um die Gesundheitsreform gerungen, nun soll sie im Nationalrat beschlossen werden. Am Mittwoch werden die Abgeordneten über die Regierungspläne debattieren. Schon im Vorfeld hatte die Opposition allerdings ihre Kritik an der Reform geäußert. Zum einen wird mehr Geld gefordert, zum anderen beklagt, dass Steuergeld verpulvert werde.

Lange wurde um die Gesundheitsreform gerungen, nun soll sie im Nationalrat beschlossen werden. Am Mittwoch werden die Abgeordneten über die Regierungspläne debattieren. Schon im Vorfeld hatte die Opposition allerdings ihre Kritik an der Reform geäußert. Zum einen wird mehr Geld gefordert, zum anderen beklagt, dass Steuergeld verpulvert werde.Die Debatte über die Reform wird bereits in der „Aktuellen Stunde“ starten.

Auf Wunsch der SPÖ wird unter dem Titel „Termingarantie statt Zwei-Klassen-Medizin! Dafür braucht es mehr Geld, Herr Finanzminister!“ über die Gesundheitspolitik geredet. Dass sich entweder Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP), der mit den Ländern den Finanzausgleich verhandelte, oder Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), der für die Reform verantwortlich ist, zu Wort melden werden, ist zu erwarten. Im Gesundheitsausschuss wurde die umfangreiche Reform mit den Stimmen von ÖVP und Grünen angenommen. Aus Regierungssicht werden in den kommenden fünf Jahren rund 14 Milliarden Euro für Gesundheit und Pflege zur Verfügung stehe

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