Fast wäre die Beratung um das Steuergesetz vertagt worden. Damit es doch dazu kam, zogen CDU und AfD jeweils einen Antrag zurück. Ein abgestimmtes Vorgehen, heißt es aus der AfD.
gemeinsam beschlossenen Grundsteuersenkung in Thüringen“ am Donnerstag berichtete, sollen sich CDU und AfD zuvor in einem Punkt abgestimmt haben.
Als bei der Sitzung am Mittwoch im Landtag aus zeitlichen Gründen auf der Kippe stand, ob die Beratung des Steuersenkungsgesetzes noch möglich ist, zog die CDU einen PR-Antrag zum Heizungsgesetz zurück, der davor beraten werden sollte. Die AfD verfuhr nach Angaben der Zeitung mit einem eigenen Antrag zum selben Thema genauso.
Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.damit das Steuergesetz doch noch beraten werden konnte. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Torben Braga, habe dies der Thüringer Allgemeinen bestätigt. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, äußerte sich dazu nur vage. „Wie jeden Plenartag bin ich im Informationsaustausch zur Tagesordnung mit den parlamentarischen Geschäftsführern aller im Landtag vertretenen Fraktionen. Dabei habe ich am Donnerstag die anderen parlamentarischen Geschäftsführer darüber informiert,zurückziehen werden“, sagte er dem Tagesspiegel auf Anfrage.
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