Zögerlich, abwartend? Oder besonnen? Bundeskanzler Scholz steht wegen seine Ukraine-Politik in der Kritik. Die Frage ist: Was will er wirklich? Eine Analyse:
drängen in der Berliner Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP vor allem die beiden grünen Minister nach vorn, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock.
Der Außenpolitikexperte Johannes Varwick von der Universität Halle beschreibt die Strategie der Bundesregierung als den Versuch,"im Geleitzug der Partner mitzuschwimmen". Beim Embargo gegen Russland und den Waffenlieferungen für die Ukraine "setzt sie zumindest öffentlich keine großen eigenen Akzente, sondern vollzieht meistens das eher zögerlich nach, was die Partner schon etwas früher gemacht haben.
Auch das Telefonat am vergangenen Samstag zwischen Wladimir Putin, Olaf Scholz und Emmanuel Macron um einen möglichen Friedensschluss wird in manchen Hauptstädten durchaus skeptisch gesehen. Der Londoner"Daily Telegraph" kommentiert den Vermittlungsversuch an diesem Montag so: Es"besteht die Gefahr, dass Emmanuel Macron und Olaf Scholz den Gedanken der westlichen Solidarität untergraben, indem sie eigene Initiativen ergreifen.
In Südafrika musste Scholz allerdings erfahren, dass seine Ukraine-Russland-Strategie nicht von allen geteilt wird. Schon kurz nach Kriegsbeginn hatten fünf Staaten gegen eine UN-Resolution gestimmt, die den russischen Einmarsch verurteilte. 35 Staaten enthielten sich, darunter 17 afrikanische Länder.In einer Pressekonferenz mit Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa vergangene Woche nannte Scholz ein solches Abstimmungsverhalten"unannehmbar".
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