Seit Beginn des russischen Großangriffs friert die EU Milliarden Euro an russischen Vermögenswerten ein. Für diese hätte Kommissionspräsidentin von der Leyen nun eine Verwendung. Sie sagt auch: Die europäische Rüstungsindustrie müsste 'massiv hochgefahren' werden.
Seit Beginn des russischen Großangriffs friert die EU Milliarden Euro an russischen Vermögenswerten ein. Für diese hätte Kommissionspräsidentin von der Leyen nun eine Verwendung. Sie sagt auch: Die europäische Rüstungsindustrie müsste"massiv hochgefahren" werden.
Eingefrorene russische Vermögen in der Europäischen Union sollen nach Ansicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Munitionslieferungen an die Ukraine genutzt werden. "Es könnte kein stärkeres Zeichen und keine bessere Verwendung für diese Vermögenswerte geben", sagte von der Leyen vor dem Europaparlament in Straßburg. Noch ist allerdings weiter unklar, wie die Gelder ausgezahlt werden können.
Von der Leyen sprach sich zudem für Aufrüstung in den EU-Mitgliedsstaaten aus. Es sei notwendig, "die Streitkräfte der Mitgliedstaaten wieder aufzubauen, zu verstärken und zu modernisieren". Die Kapazitäten in der europäischen Rüstungsindustrie müssten in den kommenden fünf Jahren "massiv hochgefahren" werden.
Die EU-Länder hatten sich Ende Januar bereits darauf geeinigt, Zinsgewinne aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten für die Ukraine beiseitezulegen. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hat die Europäische Union rund 200 Milliarden Euro an russischen Vermögenswerten eingefroren. Wegen hoher juristischer Hürden in Deutschland und anderen Ländern können sie aber nicht einfach beschlagnahmt werden.
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