Frankreich: Élisabeth Borne wird neuen Premierministerin.

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Frankreich: Kontinuität und Revolution - Élisabeth Borne wird Macrons neue Premierministerin. Die bisherige Arbeitsministerin ist die erste Frau in diesem Amt seit mehr als 30 Jahren.

Emmanuel Macron hat am Montagabend die bisherige Arbeitsministerin Élisabeth Borne zur Premierministerin ernannt. Die 61-Jährige folgt auf Jean Castex, der in den vergangenen zwei Jahren das Amt des Premiers innehatte. Macron bedankte sich am Montag mit einem Tweet bei Castex, der"mit Leidenschaft und Engagement Frankreich gedient" habe.

Die Ernennung Bornes erfolgte 21 Tage nach der Wiederwahl Emmanuel Macrons, der am 7. Mai seine zweite Amtszeit antrat. Macron hat für seine zweite Amtszeit eine Wende hin zu einer klima-freundlicheren und weniger vertikal strukturierten Politik angekündigt. Damit reagierte Macron unter anderem auf das gute Abschneiden des Linken Jean-Luc Mélenchons in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl.

Die Ernennung Élisabeth Bornes gilt nun als Stärkung des Mitte-links-Flügels im Macron-Lager, da Borne über Jahre der sozialdemokratischen Parti Socialiste nahe stand. Gleichzeitig kann Borne als Regierungschefin kaum als großer Umbruch verstanden werden. Sie ist von Anfang an, also seit Mai 2017, Teil von Macrons Regierungsmannschaft. Zunächst unter Premier Édouard Philippe, von 2020 an unter Jean Castex.

Unabhängig von Bornes politischen Überzeugungen, steht die neue Premierministerin für eine kleine Revolution: Es ist das erste Mal seit 31 Jahren und das zweite Mal überhaupt, dass eine Frau in Frankreich Regierungschefin wird. 1991 hatte der sozialistische Präsident François Mitterrand Édith Cresson zur Premierministerin berufen.

Erste Umfragen halten eine linke Mehrheit in der Nationalversammlung für möglich. Gleichzeitig hat Macron die Basis verbreitert, auf der seine parlamentarische Mehrheit aufbauen soll. LREM wird unter anderem mit der neuen Partei von Ex-Premierminister Édouard Philippe koalieren.

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