Frankreich droht zum Problemfall für Europa zu werden

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Frankreich droht zum Problemfall für Europa zu werden
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Emmanuel Macron liebt das Geldausgeben. Die EU-Kommission stört das wenig. Der Stabilitätspakt erscheint – um es mit dem Präsidenten zu sagen – „hirntot“. Ein Kommentar.

Natürlich ist es für Deutschland und Europa eine gute Nachricht, dass nicht das rechtsradikale Irrlicht Marine Le Pen Staatsoberhaupt Frankeichs geworden ist. Der Pro-Europäer Emmanuel Macron ist eindeutig die bessere Wahl. Wirtschaftspolitisch darf man sich allerdings keine Illusionen machen. Macron ist nicht der große Reformer, als der er im Ausland gern gesehen wird - und vor allem hat er es mit dem Sparen nicht so.

Sein zweiter großer Fehler war, im Übermaß mit Geld um sich zu werfen, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Ja, Kredite bereitzustellen, war richtig. Macron jedoch verlor dabei jedes Augenmaß und missachtete, dassbereits vor Ausbruch der Krise hoch verschuldet war. Er berieselte nicht nur wahllos alle Wirtschaftszweige mit großen Summen, sondern weitete noch die Sozialleistungen aus. Damit erhöhte er die Staatsverschuldung Frankreichs um 600 Milliarden Euro.

Die richtige Alternative wäre, die Menschen zu einem geringeren Energiekonsum anzuleiten und sie weg vom Fahrzeug mit Verbrennungsmotor zu lotsen. Dazu dient in vielen Ländern eine Kohlendioxidsteuer. Die plante Macron auch einmal, beerdigte sie aber nach den"Gelbwesten"-Protesten und grub sie nie wieder aus - ein weiterer Fehler. Stattdessen sonnt sich Frankreich in der Lebenslüge, die Atomenergie sei umweltfreundlich.

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