Berlins Herr der Zahlen präsentierte ein Haushaltsplus von 2,3 Milliarden Euro. Kein Wunder, dass er dabei bester Laune war. Doch das dicke Ende kommt noch.
Daniel Wesener ist Berlins Herr der Zahlen – der guten wie der schlechten. Berlins Finanzsenator präsentierte am Dienstag im Anschluss an die Senatssitzung die Haushaltslage des Landes Berlin nach dem ersten Halbjahr 2022.
Wesener tat dies ziemlich gut gelaunt. Er verkündete ja auch positive Nachrichten. Berlin hat im ersten Halbjahr ein Plus von mehr als 2,3 Milliarden Euro gemacht. Tatsächlich wurden fast 2 Milliarden Euro mehr eingenommen als im ersten Halbjahr 2021. „Das ist fast historisch viel“, sagte Wesener. Gleichzeitig wurden fast 500 Millionen Euro weniger ausgegeben.
Es gibt vor allem zwei Gründe für das positive Saldo. Erstens hat sich Berlins Wirtschaft als erstaunlich corona-resilient erwiesen, entsprechend verlässlich waren die Steuereinnahmen. Zweitens wurde der Haushalt in diesem Nachwahljahr erst im Frühjahr beschlossen. Das bedeutet, dass viel Geld erst spät ausgegeben werden kann.
Hinzu kommen die unwägbaren Folgen des Ukraine-Kriegs, vor allem der Anstieg der Energiepreise, den der Senat über einen Notfallfonds abfedern will. Das einzige, was sicher ist: Die dafür vorgesehenen 380 Millionen Euro werden nicht ausreichen. So schloss auch Wesener einen Nachtragshaushalt nicht aus. Doch bis dahin sind die Zahlen gut, und so etwas lieben Finanzer.
Tatsächlich ist Wesener bei öffentlichen Auftritten eigentlich immer gut gelaunt. Vielleicht war das auch der Grund, warum ihm Franziska Giffey am Dienstag den Vortritt ließ. Normalerweise ist die Senatspressekonferenz die Bühne der Regierenden Bürgermeisterin. Da kann sie repräsentieren und Werbung für die Stadt machen.
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