Der Verfassungsgerichtshof hat die Wiener SPÖ-Stadträtin Ulli Sima vor einer teuren Rechnung bewahrt.
erwirkt. Die zweite Instanz hob diesen Entscheid aber wieder auf. Die Gratiszeitung revanchierte sich mit einer saftigen Forderung:Kurios? Ja. Rechtens? Auch ja. Der Verfassungsgerichtshof hat diese Bestimmung des Mediengesetzes nun aufgehoben. Sie könne zu unverhältnismäßig hohen Kosten führen, befand der VfGH.
Die Bestimmung gilt noch bis 30. Juni 2024. Bis dahin hat der Gesetzgeber Zeit, eine Neuregelung zu treffen. Im Anlassfall – also die zunächst angeordnete Zahlungsverpflichtung für Sima – tritt die Aufhebung sofort in Kraft.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Nö: Chemische Reaktion im Keller eines Wohnhauses in Wiener Neudorf → Schutzstufe-III-EinsatzWIENER NEUDORF (NÖ): In den Mittagsstunden des 1. April 2023 ereignete sich in einem Wiener Neudorfer Mehrparteienhaus ein Unfall mit Ammoniakwasser, auch Salmiakgeist genannt. Beim Hantieren im Keller zerbrach eine Glasflasche und setzte eine geringe Menge der giftigen Substanz frei. Die wässrig
Read more »
Wiener können beliebtes Eis gratis verkostenFree Cone Day: Der Sommer naht und damit auch endlich wieder die Eissaison. In Wien kommen Eisliebhaber kommenden Montag, 3.4., sogar gratis auf ihre Kosten.
Read more »
Stromausfall: Wiener Stadthallenbad geräumtSo haben sich die Besucher ihren Aufenthalt im Stadthallenbad in Wien am Sonntag bestimmt nicht vorgestellt. Zu Mittag fiel in den Räumlichkeiten ...
Read more »
Schadstoff-Unfall in Wr. Neudorf: Wehren entschärften die SituationSamstagmittag ereignete sich in einem Mehrparteienhaus in Wiener Neudorf (Bezirk Mödling) ein Unfall mit Ammoniakwasser (auch Salmiakgeist genannt).
Read more »
Viktor Matejka - Anregender WiderstandEr war Volksbildner, KZ-Häftling, KPÖ-Mitglied und Wiener Kulturstadtrat: Vor 30 Jahren starb Viktor Matejka. Eine Erinnerung.
Read more »
Blackout beim Baden – Stadthallenbad wurde geräumtAus mit dem entspannten Badespaß. Nachdem Sonntag-Mittag im Wiener Stadthallenbad plötzlich der Strom ausfiel, musste das Gebäude geräumt werden.
Read more »