Nach Farbattacken auf mehrere Gebäude: fdp_berlin macht die Grünen für das Erstarken von Klimaschutz-Gruppierungen mitverantwortlich. Meyer_FDP Die_Gruenen gruene_berlin XRBerlin ExtinctionR_DE AufstandLastGen hinschauHen EG_Berlin
Die Frage sei: „Wie bekommt man den bösen Geist wieder in die Flasche?“, sagte Meyer. „Ich glaube, nur indem man klar macht, dass diese Art von Protest undemokratisch ist, nicht die Mehrheitsmeinung in dieser Gesellschaft widerspiegelt und der Staat bereit ist, alle Hebel zu nutzen, um diesen Chaoten die Konsequenzen ihres Handelns aufzuzeigen.“
Das gehe nur dadurch, dass man keinerlei Zweifel daran lasse, dass Staat und Gesellschaft sich diese Form von Umgang miteinander nicht bieten ließen. „Wir müssen über Unterbindungsgewahrsam reden. Wir müssen die Verfahren beschleunigen, und wir müssen messbar machen, was an Schaden entsteht durch diese Aktivitäten“, so der FDP-Politiker.
Aktivisten der Gruppen Extinction Rebellion und Letzte Generation hatten am Donnerstag in Berlin unter anderem diverse Gebäude mit öl-ähnlicher schwarzer Farbe beschmiert und schnelleren Klimaschutz gefordert. Darunter war auch die FDP-Bundeszentrale.
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