RKI-Zahlen am Morgen: Fast 300.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland - Inzidenz steigt weiter
registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 126.420.
Weiter soll künftig ein geringerer Corona-Arbeitsschutz gelten. Dazu wollte das Kabinett am Mittwoch eine Verordnung des Sozialministeriums beschließen. Demnach sollen Arbeitgeber weitgehend selbst bestimmen können, wie sie das Risiko einschätzen und welche Auflagen im Betrieb noch gelten sollen. Am Donnerstag sollte im Bundestag außerdem erstmals über Anträge zu einer allgemeinen Impfpflicht diskutiert werden.
Ein von der Bundesregierung erarbeiteter Entwurf sieht vom 20. März an generell nur noch wenige allgemeine Schutzregeln mit Masken- und Testvorgaben in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. Für regionale „Hotspots“ sollen aber weitergehende Beschränkungen möglich sein, wenn das Landesparlament für sie eine besonders kritische Lage feststellt.Reinhardt bezeichnete es grundsätzlich als richtig, Schutzmaßnahmen zurückzufahren.
Die Gruppenanträge einer Impfpflicht ab 18 und einer Informationspflicht mit möglicherweise nachgeschalteter Impfpflicht ab 50 lägen so weit auseinander, „dass ein schneller Kompromiss unwahrscheinlich ist“, sagt Sorge.Der Bundestag soll am Donnerstag erstmals über verschiedene Entwürfe für eine allgemeine Impfpflicht beraten. Das Parlament soll ohne die üblichen Fraktionsvorgaben entscheiden.
Der Freistaat nutzt damit - außer eben bei den Grundschülern und in den 5. und 6. Klassen - eine Übergangsfrist für viele bestehende, wie sie im neuen Bundesinfektionsschutzgesetz vorgesehen ist. Im Handel und anderswo gilt bei Maskenpflicht auch weiterhin der Standard FFP2.
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