Der mutmassliche Völkermörder FélicienKabuga war 26 Jahre auf der Flucht. Warum liess ihn die Schweiz 1994 laufen?
Als Aline merkt, dass sie sich im gleichen Asylzentrum in Genf befindet wie der Mann, der für die Massaker an Hunderttausenden ihrer Landsleute mitverantwortlich ist, erfasst sie Panik: «Das war ein Riesenschock. Wie wenn man plötzlich vor Hitler stehen würde.»
RTLM hat in ganz Ruanda Völkermord-Propaganda verbreitet. Ausserdem soll der Geschäftsmann Tausende Kalaschnikows und Macheten importiert und verteilt haben. Seit Ende September steht Félicien Kabuga deswegen vor dem Nachfolge-Gericht des Ruandatribunals. Auch, wenn man das zu diesem Zeitpunkt hätte wissen können, so Blösch: «Der Mann war absolut bekannt.» Nach Blöschs Intervention setzt das Departement für auswärtige Angelegenheiten, das EDA, Kabuga auf eine Liste von in der Schweiz «unerwünschten Personen».
Diese Visumserteilung wird im Bundesamt für Justiz später aufgearbeitet. Es seien «administrativen Fehler» begangen worden, so das Fazit. Auch, wenn bekannt ist, dass Kabuga eine massgebliche Rolle im Völkermord gespielt haben dürfte, eröffnet die Schweiz lieber kein juristisches Verfahren. Eine Inhaftierung sei mit der vorhandenen Information über Kabuga unter der rechtlichen Grundlage in der Schweiz nicht möglich, so die Begründung.
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