Der Bundestag hat zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht über den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland debattiert. Die Ereignisse von 1938 dürften sich
niemals wiederholen, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Donnerstag vor den Abgeordneten. Dass der brutale Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel im Oktober auf deutschen Straßen gefeiert wurde und Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder in Angst lebten, sei beschämend."Das werden wir nicht hinnehmen.". Wer Menschen angreife, müsse "mit der ganzen Härte des Rechtsstaats rechnen".
Die Bundesregierung ziehe deshalb Konsequenzen, sagte Faeser. Dies zeige sich in dem Betätigungsverbot für und das Verbot des propalästinensischen Vereins Samidoun. Und sie könne versprechen: "Wir arbeiten schon an weiteren Verboten."vom 9. November 1938 zerstörten von den Nationalsozialisten organisierte Schlägertrupps jüdische Geschäfte, steckten Synagogen in Brand und misshandelten tausende Jüdinnen und Juden. Die damaligen Ereignisse gelten als Beginn der systematischen Verfolgung und Vernichtung des europäischen Judentums unter dem NS-Regime.
Nach der Bundestagsdebatte findet am Donnerstag die zentrale Gedenkveranstaltung in Berlin statt . Bei der Veranstaltung in der Berliner Synagoge Beth Zion wird Bundeskanzler Olaf Scholz sprechen, auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt teil.
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