Der scheidende Nato-Generalsekretär Stoltenberg gibt Fehler der Nato im Vorfeld des russischen Angriffs auf die Ukraine zu. Aber welche Fehler waren das? Zwei Fachleute antworten.
Der scheidende Nato-Generalsekretär Stoltenberg gibt Fehler der Nato im Vorfeld des russischen Angriffs auf die Ukraine zu. Aber welche Fehler waren das? Zwei Fachleute antworten.Hat die Ukraine-Politik der Nato bereits vor dem russischen Angriff 2022 versagt? So jedenfalls liest sich, was der scheidende Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am vergangenen Wochenende der Sonntagsausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sagte.
Deutschland habe schon seinerzeit für die Entscheidungen der Nato „eine erhebliche Rolle“ gespielt, meint Jonas Driedger, der als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Peace Research Institute in Frankfurt am Main zu Russland und der Ukraine forscht. So sei die deutsche Rüstungsindustrie größer als die vieler anderer Nato-Staaten. Auch dies sei „ein effektives Mittel, einem Gegner zu signalisieren, welches Risiko er mit einem Krieg, einem Angriff eingeht.
Diese Diskrepanz habe „dem Kreml letztendlich Spielraum verschafft“. Problematisch sieht sie auch die zweideutige Formel der Nato von 2008, mit der der Ukraine und Georgien eine künftige Mitgliedschaft versprochen wurde. Man habe das „postuliert“, aber keinen konkreten Weg oder Zeitplan aufgezeigt.Auf „diese Formulierung, die Russland eine Steilvorlage bot, der Ukraine aber keine Sicherheitsgarantien gab“, habe unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel „direkten Einfluss“ gehabt.
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