Finanzminister Lindner kritisiert vor der Europawahl EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen scharf. Im Vorfeld der Europawahl haben sich die großen Parteien auf einen Verhaltenskodex verständigt. Alle Stimmen und Entwicklungen zur Europawahl 2024 finden Sie hier.
Finanzminister Lindner kritisiert vor der Europawahl EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen scharf. Im Vorfeld der Europawahl haben sich die großen Parteien auf einen Verhaltenskodex verständigt. Alle Stimmen und Entwicklungen zur Europawahl 2024 finden Sie hier.scharf kritisiert.
Dabei spiele auch keine Rolle, welchen Bildungsabschluss oder welches Einkommen die befragten Personen hätten. „Die Verbundenheit zu Europa ist durch alle Bildungsschichten und auch ansonsten in allen Bevölkerungsgruppen in Grenzregionen nicht größer als in Inlandsregionen“, teilte Schröder weiter mit. An der Studie waren zudem Politikprofessor Georg Wenzelburger und Schröders Postdoktorand Moritz Rehm beteiligt.
Darüber hinaus heißt es in dem Kodex: „Die Verwendung von mit künstlicher Intelligenz erzeugten Inhalten ist nur zulässig, wenn sie eindeutig gekennzeichnet sind.“ KI steht etwa in der Kritik, dass sie rassistische Stereotype wiedergeben kann, wenn sie Inhalte erzeugt. Die Unterzeichner werden zudem aufgefordert, jegliche Gewalttat gegen Kandidaten oder gewählte Vertreter entschieden zu verurteilen und zu bestrafen.
Das habe sich immer wieder auch daran gezeigt, dass bei zeitgleichen Bundestags- und Landtagswahlen nicht dasselbe herauskommen sei. „Insofern habe ich die vorsichtige Vermutung, dass gute Ergebnisse für die AfD oder das BSW bei der Europawahl sich nicht eins zu eins in den Kommunalwahlergebnissen niederschlagen werden“, sagte Arzheimer. BSW steht für das neue Bündnis Sahra Wagenknecht.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Lindner kritisiert von der Leyen vor EuropawahlBundesfinanzminister Christian Lindner hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scharf kritisiert und betont, dass die vergangenen Jahre unter ihrer Leitung verlorene Jahre für die Wettbewerbsfähigkeit waren.
Read more »
Finanzminister gegen EU-Plan: Lindner lehnt weitere Subventionen für Solarbranche ab2022 werden in Deutschland so viele Solarpaneele installiert wie noch nie. Die Branche ist dennoch krisengeplagt, weshalb die EU weitere Subventionen verabschieden will. Finanzminister Christian Lindner lehnt dieses Vorhaben ab.
Read more »
Gewerkschaftskritik: Ampel arbeitet beim Tariftreuegesetz zu langsam / DGB-Vorstand Körzell: 'Milliardeneinnahmen im Sinne von Finanzminister Lindner'Osnabrück (ots) - Vor dem Hintergrund des drohenden Finanzlochs im Bundeshaushalt 2025 fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Ampel-Koalition auf, endlich mit dem geplanten Bundestariftreuegesetz
Read more »
Finanzminister Lindner verlängert Frist für Sparvorschläge zum Haushalt 2025Finanzminister Christian Lindner (FDP) gibt seinen Kabinettskollegen mehr Zeit für die Sparvorschläge zum Haushalt 2025. Die Frist wurde bis zum 2. Mai verlängert, da noch erheblicher interner Beratungsbedarf besteht.
Read more »
Finanzminister Christian Lindner fordert im ARD-Talk mehr Lust auf Überstunden - und winkt mit SteuerersparnissenDie Deutschen sollen mehr Netto vom Brutto haben - gleichzeitig will Christian Lindner, dass die Menschen mehr arbeiten.
Read more »
Änderung des Biersteuergesetzes geplant: Finanzminister Lindner will Hobbybrauer entlastenStatt 200 Liter sollen Heimbrauer künftig 500 Liter steuerfrei herstellen dürfen – zum eigenen Verbrauch. Das geht aus einem Bericht über einen Entwurf aus dem Finanzministerium hervor.
Read more »