Gleich zwei Fälle rund um EU-Kommissionschefin sorgten diese Woche für Aufregung in Brüssel. Auch wenn die Affären kaum das Zeug zu ihrem Sturz haben, ...
Gleich zwei Fälle rund um EU-Kommissionschefin sorgten diese Woche für Aufregung in Brüssel. Auch wenn die Affären kaum das Zeug zu ihrem Sturz haben, verlief der Start des Wahlkampfs alles andere als ideal.-Politikerin gerade zur Spitzenkandidatin für die Europawahl nominiert. Die Deutsche soll Europas Christdemokraten Anfang Juni zum Sieg führen und dann für weitere fünf Jahre an der Spitze der mächtigen EU-Kommission stehen.
Der Mittelstandssprecher der CDU/CSU-Gruppe habe „mit Abstand schlechter abgeschnitten“ als die anderen zwei Bewerberinnen, die es in die Endauswahl geschafft hatten, sagte der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund. Er fordert gegenüber dem WESER-KURIER eine Neuauflage des Auswahlprozederes. „Wenn der Vorwurf stimmt, dass in dem Verfahren gepfuscht wurde, muss es wiederholt werden.
Hinter den Kulissen in Brüssel war zu vernehmen, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst habe angeblich „wochenlang bei der Kommission gedrängelt“, Pieper den Posten „zuzuschanzen“. So sollte unter anderem das „Landeslistenproblem“ gelöst werden – es gab eine Überzahl an männlichen Abgeordneten auf den vorderen Plätzen –, obwohl Wüst eine „paritätische Liste“ in NRW versprochen hatte, wie es hieß.
Handelt es sich bei der jetzigen Aufregung um Wahlkampf oder profitierte Pieper von politischer Günstlingswirtschaft? Ein EVP-Abgeordneter sprach überrascht von einer „gewaltigen Lawine“, die der Fall ausgelöst habe. Denn die Kritik kommt auch aus von der Leyens eigenem Haus. Tatsächlich geschieht es nur selten, dass Personalfragen sogar innerhalb der Kommission eine Rebellion auslösen.
Durch die beiden Brüsseler Aufreger der Woche nahm der Wahlkampf an Fahrt auf, angefeuert durch die Bekanntgabe, dass von der Leyens bisheriger Stabschef und engster Berater Björn Seibert unbezahlt Urlaub nehmen und den Wahlkampf der nächsten zwei Monate verantworten wird.
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