Glaubt man den Umfragen, wird das künftige EU-Parlament 'konservativer' oder 'rechter' werden. Mit welchen Konsequenzen? Wie sind die möglichen neuen Kräfteverhältnisse in Europa einzuschätzen? Ein analytischer Vorausblick.
Zeitzeugen der Nazi-Diktatur haben einen Aufruf an die 16- und 17-Jährigen gerichtet, die in Deutschland nun erstmals wählen dürfen: "Wir konnten es damals nicht verhindern. Aber ihr könnt es heute", heißt es in ihrem Appell. "Die Rechten sind damals nicht durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen, sondern auf demokratischem Wege", schreiben die acht Unterzeichner um die Holocaust-Überlebenden Leon Weintraub und Margit Korge.
Sehr zum Ärger von Marine Le Pen, deren Rassemblement National in Frankreich mit einer vergleichsweise moderaten Linie Erfolge feiert. Hardliner unter den Rechtsauslegern wie Mario Fantini, der Chefredakteur des European Conservative, geben Le Pen die Schuld an der Spaltung des Lagers. In einem Interview mit der neurechten Wochenzeitung "Junge Freiheit" sprach Fantini von "Schande" und einem "strategischen Fehler".
Durch eine zumindest lose Zusammenarbeit mit der EVP würde Meloni immerhin nah ans Machtzentrum der EU rücken und indirekt Teil einer möglichen neuen Von-der-Leyen-Koalition werden lassen. Sollte Meloni allerdings bei Le Pen und der ID andocken, wäre eine Zusammenarbeit mit der EVP schwierig. Dort gilt Le Pen trotz ihres moderateren Kurses noch immer als EU-feindlich.Die europäischen Rechtsparteien sind bereits in Feierlaune.
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