EU-Umweltminister über Batterieverordnung einig

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EU-Umweltminister über Batterieverordnung einig Batterieverordnung EURat

Die von der EU-Kommission im Dezember 2020 angestoßene neue Batterieverordnung ist einen Schritt weitergekommen. Nun haben die Umweltministerinnen und -minister der EU einstimmig die Position des EU-Rats verabschiedet. In der Verordnung sollen Mindestanforderungen an die Haltbarkeit und Leistung von Industriebatterien sowie Allzweck-Gerätebatterien gestellt werden.

Die Sammelquoten für Gerätebatterien sollen schrittweise auf 70 Prozent und für LMT-Batterien bis 2030 auf 54 Prozent steigen. In der Verordnung sollen erstmals Sorgfaltspflichten von Unternehmen entlang der Lieferkette einer bestimmten Produktgruppe reguliert werden, in diesem Fall Batterien. Mit dem Pass für Industrie- und Traktionsbatterien soll der erste Digitale Produktpass auf europäischer Ebene eingeführt werden.

Für Bundesumweltministerin Steffi Lemke sind Batterien "ein zentraler Baustein für eine erfolgreiche Energiewende". Batterien enthielten wertvolle Rohstoffe und Schadstoffe. "Was gut für den Klimaschutz ist, darf nicht zu mehr Raubbau an der Natur und Schäden in der Umwelt führen", meint Lemke.. Nun kommt die Verordnung in das sogenannte Trilogverfahren zwischen den EU-Mitgliedstaaten, dem EU-Parlament und der EU-Kommission.

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