Die EU bleibt uneins zum Einfuhrstopp russichen Erdöls. Deutschland und Polen treiben das Embargo an, die Niederlande, Ungarn und Griechenland bremsen.
BRÜSSEL taz | Der Streit um ein Ölembargo gegen Russland hält die Europäische Union in Atem. Kurz vor einem EU-Sondergipfel, der am Montagnachmittag in Brüssel beginnt, konnten sich die 27 Mitgliedstaaten immer noch nicht auf einen Einfuhrstopp einigen. Ein abgespeckter Vorschlag der EU-Kommission fiel bei einem Treffen der EU-Botschafter am Sonntagabend durch.
Deutschland und Polen haben zwar bereits klargestellt, dass sie bis Ende dieses Jahres unabhängig von russischem Öl werden wollen – selbst dann, wenn kein EU-Embargo kommt. Doch andere EU-Länder wie die Niederlande fürchten einen Wettbewerbsnachteil. Bisher wird ein Großteil des Öls über den Hafen in Rotterdam eingeschifft. Ein Verbot träfe die Niederlande daher härter als andere.
Der Streit droht auch den EU-Gipfel zu überschatten, der am Montagnachmittag in Brüssel beginnt. Dabei soll es vor allem um die Solidarität mit der Ukraine gehen. Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt seit Tagen auf einen schnellen Beschluss zum Ölembargo. Er wird zu Beginn des zweitägigen Gipfeltreffens per Video zugeschaltet.
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