«Ein Typ zeigt offensiv den Hitlergruss»: Nationalrätin Gabriela Suter twittert über Schreckerlebnis am Bahnhof Olten.
Überwiesen wurde eine Motion der Mitte-Nationalrätin Marianne Binder . Doch auch von Gabriela Suter und Angelo Barrile sind entsprechende Vorstösse hängig.
Der Vorfall habe sie aufgewühlt und erschreckt. «Der Hitlergruss steht symbolisch für die Ideologie der Nationalsozialisten und den Holocaust.Es ist wichtig, dass sie verboten werden.» Ob sich der Mann mit dem Hitlergruss am belebten Bahnhof Olten strafbar gemacht hat, ist vor dem Hintergrund der heutigen Gesetzeslage unklar. Laut Bundesgerichts-Rechtsprechung sind Nazisymbole verboten, wenn sie in der Öffentlichkeit gezeigt werden und der Werbung für die Nazi-Ideologie dienen - nicht jedoch, wenn sie unter Gleichgesinnten geschehen oder als blosse Meinungsäusserung zu verstehen sind.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Damit wird der «Rostbalken» ersetzt – So sehen die drei neuen Hochhäuser beim Basler Bahnhof ausDas Grossprojekt Nauentor nimmt Form an. Zum Zug kommt ein Planungsteam rund um ein Basler und zwei Zürcher Architekturbüros.
Read more »
Basel BS: Messerstecherei beim Bahnhof – Täter (Rumäne) festgenommenAm 26.05.2023, um 19.00 Uhr, wurde am Centralbahnplatz bei den Eingängen des Bahnhof SBB eine 22-jährige Frau und ein 38-jähriger Mann verletzt. Der mutmassliche Täter konnte festgenommen werden.…
Read more »
Basel: «Unser Zug wurde evakuiert» – grosser Polizeieinsatz am Badischen BahnhofAm Samstagmorgen wurde am Badischen Bahnhof in Basel ein unbekannter Koffer entdeckt. Es kommt zu Zugausfällen und Verspätungen.
Read more »
Bombenverdacht führt zu Bahn-Chaos am Badischen BahnhofEin unbekannter Koffer hat am Badischen Bahnhof in Basel am Samstagmorgen ein Chaos ausgelöst.
Read more »