Seit einem Jahr müssen sich Lobbyisten beim Bundestag in ein Register eintragen. Eine erstmalige Auswertung zur Gasbranche zeigt: Die Konzerne geben für Lobbyarbeit besonders viel Geld aus.
und der BUND –, geben im Jahr etwa 1,55 Millionen Euro für Lobbyarbeit aus. Zusammen beschäftigen die drei Organisationen laut Lobbyregister zwischen 83 und 110 Lobbyisten.
Das Lobbyregister soll sichtbar machen, wer Einfluss auf politische Entscheidungen und die Gesetzgebung nimmt. Professionelle Interessenvertreter müssen sich dort eintragen. Ausnahmen gibt es derzeit unter anderem für Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Kirchen. Die Lobbyisten müssen Angaben unter anderem über ihre Auftraggeber und Themenfelder sowie zum personellen und finanziellen Aufwand ihrer Lobbytätigkeit bei Bundestag und Bundesregierung machen. Sie sind verpflichtet, sich an einen vorgegebenen Verhaltenskodex zu halten. Bei Verstößen dagegen droht ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro.
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