Die EU-Kommissionschefin übte erstaunlich klare Kritik an Peking – und gab eine China-Strategie vor: Die EU-Staaten sollten die Vorschläge ernst nehmen. Kommentar Leitartikel EU China Europa
will nicht den harten Kurs der USA fahren, aber auch nicht mehr blauäugig mit Peking umgehen wie in der Vergangenheit. Der Ansatz ist vernünftig. Die Frage ist aber: Wie kann dieser Spagat gelingen?
Von der Leyen zählt innerhalb der EU bestimmt zu den offeneren China-Kritikern. Wie ernst sie es meint, beweisen ihre Vorschläge, die Peking zweifellos verärgern. Die Kommissionspräsidentin plädiert für Grenzen und Kontrollen bei EU-Investitionen in sensiblen Hochtechnologiebereichen in China und bremst beim EU-China-Investitionsabkommen. Der Pakt liegt auf Eis, seitdem das KP-Regime Sanktionen gegen kritische Politiker und Experten in Europa verhängt hat.
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