Elon Musk erwägt, den Twitter-Nachfolger X für Nutzer aus der EU zu sperren. Grund dafür sind Unstimmigkeiten mit dem hier geltenden DSA-Gesetz, das Hassr...
Das neue Digitalgesetz DSA verpflichtet Online-Plattformen, illegale Inhalte wie Hassrede zu löschen. Elon Musk ist wohl zu einem radikalen Schritt bereit, um seinen Twitter-Nachfolger X den Regeln zu entziehen.erwägt laut einem Medienbericht, seine Online-Plattform X aus der Europäischen Union abzuziehen.
Das DSA-Gesetz verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen. X bekam jüngst einen Fragenkatalog derauf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien. Musk zeigte Unverständnis über die Nachfragen. Bei DSA-Verstößen drohen hohe Strafen.
Musk reagierte zunächst nicht auf den Bericht – und X beantwortet Presse-Anfragen generell mit dem knappen Satz, dass man gerade beschäftigt sei. Er habe schon nach der Übernahme vorgeschlagen, den Dienst nur auf die USA zu reduzieren, um Kosten zu sparen, schrieb "Business Insider". Der Facebook-Konzern Meta lässt seinen in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienst Threads bereits unter Verweis auf die EU-Digitalgesetze nicht in der Region nutzen. Im Fall von Threads gehen Beobachter allerdings eher davon aus, dass die Beschränkungen für das Zusammenlegen von Daten aus verschiedenen Diensten auch unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Regeln verankern, dass dafür die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer notwendig ist.
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