Die EU-Kommission will zunächst feststellen, ob die Wertschöpfungsketten für Batterie-elektrische Fahrzeuge in China „von illegalen Subventionen profitieren und
ob diese den BEV-Herstellern in der EU wirtschaftlichen Schaden zufügen oder zufügen zu drohen“, wie es in einer begleitenden Mitteilung heißt. Auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse soll evaluiert werden, ob es im Interesse der EU liegt, die Auswirkungen möglicher festgestellter unlauterer Handelspraktiken durch Antisubventionszölle auf die Einfuhren von Elektrofahrzeugen aus China zu beseitigen.
In anderen Worten: Die eingeleitete Anti-Dumping-Untersuchung basiert auf der Annahme der Europäischen Kommission, dass chinesische Elektrofahrzeug-Importeure in ihrer Heimat von übermäßigen staatlichen Subventionen profitieren. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen formulierte dies Mitte September im Europaparlament in Straßburg wie folgt: „Nehmen Sie den Sektor der Elektrofahrzeuge.
„In den letzten Jahren hat sich die chinesische EV-Industrie schnell entwickelt und ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessert, was das Ergebnis unablässiger wissenschaftlicher und technologischer Innovationen und des Aufbaus einer vollständigen Industrie- und Lieferkette ist“, so das Ministerium an anderer Stelle.
Die EU-Kommission gibt in ihrer aktuellen Mitteilung zur Einläutung der Untersuchung an, dass „gemäß den rechtlichen Anforderungen der EU- und WTO-Regeln vor der Veröffentlichung der offiziellen Bekanntmachung Konsultationen mit der chinesischen Regierung stattfanden.“ Dem jetzigen Startschuss ging also ein Austausch zwischen beiden Seiten voraus.
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