Seit über einem Jahr bombardiert Russland die Ukraine. Nun bekommt Russland den Krieg selber zu spüren: Moskau wurden am Dienstag mit Drohnen angegriffen. Oliver Diggelmann erläutert, was das Völkerrecht unter Selbstverteidigung versteht.
Seit über einem Jahr bombardiert Russland die Ukraine. Nun bekommt Russland den Krieg selber zu spüren. Ziele in der russischen Hauptstadt Moskau wurden am Dienstag mit Drohnen angegriffen. Zwei Personen wurden dabei leicht verletzt, mehrere Häuser geringfügig beschädigt. Russland macht die Ukraine für die Angriffe verantwortlich, was diese aber dementiert.
Oliver Diggelmann: Ja, die Ukraine darf sich klar auch in Russland wehren. Um den Angriff abzuwehren oder auch nur zum Stoppen zu bringen, kann es nötig sein, auch auf fremdem Gebiet militärisch vorzugehen. Die Grundidee ist ja die der Notwehr. Das ist im Grundsatz erlaubt. Ja. Zunächst braucht es Verhältnismässigkeit insgesamt. Die ist hier aber ohnehin gegeben, da es um die Existenz der Ukraine als selbstständiger Staat geht. Weiter dürfen nur militärische Ziele angegriffen werden. Es gelten im Wesentlichen die gleichen Regeln wie bei der Abwehr in der Ukraine selbst, also etwa Kasernen, Ausbildungsplätze, Militärflugplätze, aber eben keine Wohngebiete, Schulhäuser, Spitäler etc.
04:29 Video Aus dem Archiv: Drohnen über Moskau Aus Tagesschau vom 30.05.2023. abspielen. Laufzeit 4 Minuten 29 Sekunden. Was würde es bedeuten, wenn die Ukraine Ziele in Russland mit Militärmaterial angreifen würde, das sie zur Verteidigung auf dem eigenen Territorium erhalten hat und eben nicht, um Russland anzugreifen?
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