Scholz nach Bund-Länder-Gipfel: Deutschlandticket kommt 'zügig'
Verbraucher mit Pellet- und Ölheizungen sollen ähnlich wie bei Gas oder Fernwärme vor Preisschocks bewahrt werden. "Wir haben im Rahmen des Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds auch eine Härtefallregelung vorgesehen, die sich an diejenigen richtet, die Preissteigerungen, die sie nicht tragen können, zu verkraften haben im Hinblick auf Pellet- und Ölheizungen", sagte der Kanzler weiter.
Mit Blick auf die Wirtschaft verwies Scholz auf den geplanten Härtefallfonds für kleine und mittlere Unternehmen. Die Länder würden die vom Bund in diesen Fonds fließenden Mittel mit eigenen Mitteln ergänzen, teilte Scholz mit. Auch hier könnten passende Regelungen getroffen werden. Zuvor hatten die Bundesländer eine finanzielle Beteiligung an einem Bundesprogramm für mittelständische Unternehmen in der Energiekrise abgelehnt.
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