Es ist der zweite Besuch, den Bundeskanzler Scholz der Volksrepublik China abstattet. Die Entscheidung, mit drei Bundesministern und einer großen Delegation von Unternehmen anzureisen, zeigt die Bedeutung der deutsch-chinesischen Beziehungen, die vor großen Herausforderungen stehen.
Es ist der zweite Besuch, den Bundeskanzler Scholz der Volksrepublik China abstattet. Die Entscheidung, mit drei Bundesministern und einer großen Delegation von Unternehmen anzureisen, zeigt die Bedeutung der deutsch-chinesischen Beziehungen, die vor großen Herausforderungen stehen.
Der wechselseitige Warenaustausch erreichte im Jahr 2022 fast 299 Milliarden Euro, im Jahr 2023 sank er aufgrund reduzierter deutscher Exporte auf rund 251 Milliarden EUR. Das Defizit im Handel mit China belief sich 2023 auf 58,4 Milliarden Euro. Der Wert der aus China eingeführten Computer und sonstigen Datenverarbeitungsgeräte überschreitet inzwischen den Wert der deutschen Automobilexporte nach China.
Die Bezeichnung „systemischer Rivale“ in der deutschen China Strategie hat in China zu diplomatischen Verstimmungen geführt. In Deutschland hat sich der politische Diskurs zur Zusammenarbeit mit China unter der Ampelregierung in Richtung einer Minderung von Risiken entwickelt, wobei sich Positionen einzelner Politikerinnen und Politiker, speziell auf Seiten der Grünen und der FDP, in Richtung einer Abkopplung von China bisher nicht durchsetzen konnten.
Auf der Ebene der Europäischen Union ist die EU-Kommission nach Verkündung der De-risking Strategie von März 2023 allerdings dabei, dieses Schlagwort mit Inhalten zu füllen und Handlungsfelder und Initiativen zur Stärkung der wirtschaftlichen Sicherheit der EU zu identifizieren und konkretisieren. Aber auch 85 Prozent der Laptops, 75 Prozent der Fahrradrahmen und 87 Prozent der importierten Kinderwagen kommen aus China, ebenso wie viele medizinische Vorprodukte.
In den chinesischen Medien werden die in der EU und auch von Deutschland kritisch diskutierten Themen wie Menschenrechte und auch Differenzen in geopolitischen Fragen nicht offen thematisiert. Dies findet, wenn überhaupt, im Rahmen anderer Dialogformaten statt, z.B. Konferenzen, auf denen auf beiden Seiten Denkfabriken und Experten die unterschiedlichen Perspektiven ausloten dürfen.
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